Die kulturelle Heterogenit?t der ?Belt and Road“-Mitglieder erfordert mit zunehmender Vernetzung einen einheitlichen Schiedsmechanismus für juristische Fragen, der auch ??stliche Werte“ berücksichtigt.

Anwohner neben einer Lokomotive chinesischer Herstellung in Mombasa, Kenia. (Bild: Xinhua)

Die Verschiedenartigkeit der Kulturen bedingt einen einheitlichen Schiedsmechanismus für juristische Fragen.

Wang Guiguo befindet sich vermutlich am Anfang eines gesch?ftigen Jahres. In diesem Jahr will er seine Ideen zum Entwurf einer modernen Rechtsstruktur für Chinas Seidenstra?en-Initiativen umsetzen.

Wang ist Pr?sident der International Academy of the Belt and Road in Hongkong sowie Professor für internationales Recht in Beijing, Hangzhou und New Orleans in den Vereinigten Staaten. Im Oktober hat er ein Buch über Streitbeilegungsmechanismen für die von China unterbreiteten und geleiteten Initiativen für neue Seidenstra?en ver?ffentlicht.

Das Seidenstra?en-Projekt, das den Seidenstra?en-Wirtschaftsgürtel und die maritime Seidenstra?e des 21. Jahrhunderts beinhaltet, nennt sich ?Belt and Road“-Initiative.

In diesem Jahr, beginnend mit dem Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem 12 Nationen umfassenden Handelsabkommen Transpazifische Partnerschaft (TPP) auf Initiative des amerikanischen Pr?sidenten Donald Trump, so Wang , wird die Notwendigkeit für China akuter, mit anderen L?ndern an der Strukturierung ihrer eigenen Freihandelssysteme und relevanter gesetzlicher Mechanismen zu arbeiten.

?Die Konstruktion eines gerechten, umfassenden und praxistauglichen Schiedsmechanismus für den internationalen Handel und internationale Investitionen ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Regierungen und juristischen Experten“, sagte Wang.

Ob die Vereinigten Staaten oder ein anderes Land in einem Freihandelspakt verbleiben oder ihn verlassen, wird die Notwendigkeit nicht beeinflussen, sagte er.

?Die Globalisierung wird nicht zum Stillstand kommen“, sagte Wang.

Aus diesem Grund h?rt man aus juristischen Gremien in Europa verst?rkt Ideen über internationale Streitschlichtung und internationale Streittribunale, sagte er.

Seit 2013, nachdem Staatspr?sident Xi Jinping die ?Belt and Road“-Initiative unterbreitet hatte, unterzeichnete China Partnerschaftsabkommen mit etwa 40 L?ndern.

Die ?Belt and Road“-Initiative deckt insgesamt 60 Prozent der Weltbev?lkerung und ein Drittel des globalen BIP (etwa zwei Billionen Dollar oder 1,89 Billionen Euro) ab. Im letzten Jahrzehnt war es die am schnellsten wachsende Region der Welt.

Aufgrund unterschiedlicher Rechtssysteme und Verfahrensweisen wird die Umsetzung der Vertr?ge im Rahmen der ?Belt and Road“-Initiative unvermeidlich viele Fragen zur Regulierung des Handels und grenzüberschreitender Investitionen hervorrufen, sagte Wang.